Brandner im Bundestag

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten Entscheidung des Haushaltsausschusses dringend benötigte Mittel für eine seit Jahren überfällige Modernisierung.
 
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) hatte sich im parlamentarischen Verfahren gemeinsam mit den Haushaltspolitikern der AfD-Bundestagsfraktion intensiv für die Berücksichtigung des Vorhabens eingesetzt. Die Aufnahme in das Programm ist ein bemerkenswerter Erfolg: Beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung sind 3684 Interessensbekundungen mit einer beantragten Fördersumme von mehr als 7,5 Milliarden Euro eingegangen – verfügbar sind im Projekt jedoch nur 333 Millionen Euro. Das Programm ist damit um das 23-fache überzeichnet.
 
„Dass sich die Radrennbahn Gera in einem derart überzeichneten Verfahren durchgesetzt hat und knapp 4,4 Millionen Euro Fördermittel erhält, ist ein großer Erfolg für meine Heimatstadt. Darüber freue ich mich sehr. Es ist gut für unser Gera, dass diese Mittel nun fließen werden, denn die Sanierung ist für Vereinsleben, Leistungs- und Schulsport von zentraler Bedeutung. Gleichzeitig muss klar gesagt werden – und das räumt auch die Bundesregierung in ihrer eigenen Pressemitteilung ein: Die Förderung von Sportstätten liegt in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Dass sie überhaupt nötig sind, liegt auch daran, dass Länder und Kommunen durch Bundesgesetze und politisch verursachte Belastungen – allen voran die Folgekosten der ungesteuerten Migration – finanziell ausgequetscht werden.
 
Wer den Kommunen erst die Luft zum Atmen nimmt und ihnen dann Almosen reicht, kuriert Symptome, statt Ursachen zu beseitigen. Die AfD in Regierungsverantwortung wird die Ursachen bekämpfen", erklärt Stephan Brandner.