Brandner (AfD): Bundesregierung adelt linkes Spitzelinstitut IDZ - „Zuwendungen streichen!"

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, beim Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt" helfen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bezeichnet diesen Schritt als einen weiteren Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland: „Jedem muss klar sein, dass jeder Cent, der in dieses sogenannte Institut fließt, gegen Meinungspluralität und im Kampf gegen alles Konservative und Vernünftige eingesetzt werden wird. Dass die Bundesregierung dieses linke Spitzelinstitut, das offen gegen die einzige wirkliche Opposition im Bundestag, nämlich die AfD, agitiert, nun auf diese Weise adelt, ist bezeichnend für eine Regierung, die aus dem letzten Loch pfeift. Dem IDZ, das sich gegen jeden Austausch sperrt, der außerhalb des eigenen miefigen Saftes ist, sind sämtliche Zuwendungen zu streichen, statt es weiter in die Mitte der Gesellschaft zu rücken und finanziell zu mästen“, so der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag abschließend.

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

Weiterlesen

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu...

Weiterlesen

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen

Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei...

Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik:...

Weiterlesen

Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die...

Weiterlesen

Zum 1. Januar 2023 sind die Kosten für das Anwohnerparken in Gera auf 90 Euro und somit fast auf das dreifache der Gebühr aus dem Vorjahr gestiegen.

S...

Weiterlesen

In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu...

Weiterlesen

Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, als auch Stimmen aus der FDP fordern eine Gehaltsgrenze für Intendanten beim...

Weiterlesen