Brandner (AfD): Bundesregierung adelt linkes Spitzelinstitut IDZ - „Zuwendungen streichen!"

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, beim Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt" helfen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bezeichnet diesen Schritt als einen weiteren Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland: „Jedem muss klar sein, dass jeder Cent, der in dieses sogenannte Institut fließt, gegen Meinungspluralität und im Kampf gegen alles Konservative und Vernünftige eingesetzt werden wird. Dass die Bundesregierung dieses linke Spitzelinstitut, das offen gegen die einzige wirkliche Opposition im Bundestag, nämlich die AfD, agitiert, nun auf diese Weise adelt, ist bezeichnend für eine Regierung, die aus dem letzten Loch pfeift. Dem IDZ, das sich gegen jeden Austausch sperrt, der außerhalb des eigenen miefigen Saftes ist, sind sämtliche Zuwendungen zu streichen, statt es weiter in die Mitte der Gesellschaft zu rücken und finanziell zu mästen“, so der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag abschließend.

Trotz Badeaufsicht, einem Rettungsboot, einem vorschriftsmäßigen Rettungskoffer, ausgezeichneter Wasserproben und eines markierten...

Weiterlesen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das...

Weiterlesen

Für den gestrigen Montag hatte der direktgewählte Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner kommunale Mandatsträger des Landkreises Greiz zu einem...

Weiterlesen

Die Zahl der Asylerstanträge hat in der EU im Jahr 2022 deutlich zugenommen. Die meisten Antragsteller kommen aus Afghanistan oder Syrien. Ihr...

Weiterlesen

Nachdem unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, um Energie zu sparen, empfiehlt...

Weiterlesen

Die Diskussion um die Dampferfahrt des Seeheimer Kreises der SPD, für die Unternehmer 5.000 bis 15.000 Euro zahlten, um dort Gespräche mit dem...

Weiterlesen

Laut eines Medienberichts vom 17. Juni 2022 bestünde die Möglichkeit, dass die für 2025 in Rostock geplante Bundesgartenschau durch die Rostocker...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, am 23. Juni 2022 eine Entscheidung über einen Eilantrag zu veröffentlichen, den die...

Weiterlesen

Der Landkreis Altenburger Land wird bis zum Jahr 2038 bis zu 90 Millionen Euro erhalten vom Bund, um den Strukturwandel aufgrund des Kohleausstiegs...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wählte der Thüringer AfD-Kreisverband Kyffhäuser-Sömmerda-Weimar einen neuen Vorstand. Zuvor hatten die Mitglieder beim...

Weiterlesen