Brandner (AfD): Bundesregierung adelt linkes Spitzelinstitut IDZ - „Zuwendungen streichen!"

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, beim Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt" helfen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bezeichnet diesen Schritt als einen weiteren Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland: „Jedem muss klar sein, dass jeder Cent, der in dieses sogenannte Institut fließt, gegen Meinungspluralität und im Kampf gegen alles Konservative und Vernünftige eingesetzt werden wird. Dass die Bundesregierung dieses linke Spitzelinstitut, das offen gegen die einzige wirkliche Opposition im Bundestag, nämlich die AfD, agitiert, nun auf diese Weise adelt, ist bezeichnend für eine Regierung, die aus dem letzten Loch pfeift. Dem IDZ, das sich gegen jeden Austausch sperrt, der außerhalb des eigenen miefigen Saftes ist, sind sämtliche Zuwendungen zu streichen, statt es weiter in die Mitte der Gesellschaft zu rücken und finanziell zu mästen“, so der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag abschließend.

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen