Brandner (AfD): „Bundesregierung gibt endlich zu: Über 97% der Einreisen 2015 waren illegal!"

Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass, Passersatz oder Personalausweis beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgelegt. Das ergibt sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung. Gleichzeitig räumt diese ein, dass allein im Jahr 2015 rund 865.000 unerlaubte Einreisen durch die Bundespolizei festgestellt worden seien. Insgesamt soll die Zahl der Einreisen im Jahr 2015 laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei 890.000 gelegen haben. 

Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz ist, zeigt sich schockiert über die Zahlen: „Die Bundesregierung gibt endlich zu, dass im Asylchaos des Jahres 2015 gerade einmal etwa 25.000 Personen, das entspricht 2,8%, erlaubt eingereist seien. Die Zahlen zeigen das ganze Ausmaß des Versagens der von Merkel geführten Bundesregierung auf, die Deutschland grundlegend und dauerhaft verändert hat.“

Brandner kritisiert auch scharf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar wissentlich bei einem Besuch der Thüringer Landesgruppe die falsche Auskunft gegeben hatte, dass nur ein marginaler Anteil der Eingereisten keine Papiere vorgelegt hätte: „Über eine halbe Million Menschen sind keine vernachlässigbare Größe, zumal Personen ohne Dokumente ihre Herkunft und somit eventuell vorliegende Asylgründe gar nicht ausreichend nachweisen können.“

Die AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund ist das ungebührliche...

Weiterlesen

Die evangelisch-lutherische Kirche Sankt Stephanus in Weimars Ortsteil Schöndorf kann sich über 90.000,00 Euro zur Sanierung des Objektes aus dem...

Weiterlesen

Während aus der Fraktion der CDU/CSU Rufe nach einer Verschärfung von Strafen in Bezug auf die Klimaterroristen laut werden, die sich an Straßen...

Weiterlesen

Am 2. November fand im Geraer Wahlkreisbüro des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) ein Bürgertag statt, an dem zahlreiche...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium viel...

Weiterlesen

Wie die aktuellen Zahlen für den Monat Oktober zeigen, ist die Anzahl der Arbeitslosen in der Region Altenburg-Gera erneut gestiegen: so sind 18.909...

Weiterlesen

Eine Verkehrsblockade von Klimaterroristen hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv...

Weiterlesen

In der vergangenen Plenarwoche hat in der Nacht zum Freitag der Deutsche Bundestag beinahe unbemerkt eine deutliche Verschärfung des...

Weiterlesen

Für die leitenden Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind mehr als großzügige Ruhegehälter keine Seltenheit: So werden Direktoren und...

Weiterlesen

Weit über eine Million Menschen kamen seit Anfang des Jahres nach Deutschland, davon rund eine Million aus der Ukraine, 116.000 über das Mittelmeer...

Weiterlesen