Brandner (AfD): Bundesregierung muss auf Erhöhung der Bezüge verzichten!

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären deutlich erhöht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert das Verhalten der Bundesregierung scharf: „Sämtliche Bundestagsabgeordneten haben angesichts der dramatischen Auswirkungen der Coronkrise zumindest auf eine Erhöhung verzichtet und damit ein wenig Einsicht gezeigt, obwohl wir von der AfD uns mehr gewünscht haben. Bekanntlich wollen wir den Diätenautomatismus komplett abschaffen. Die Bundesregierung hingegen streicht die Erhöhung schamlos ein. Statt mit gutem Beispiel voranzugehen, war ein Verzicht auf eine Erhöhung, was ja an sich schon kein richtiger Verzicht ist, von Seiten der Regierung nie ein Thema. Dieses Verhalten zeigt ein Mal mehr, wie weit sich die Bundesregierung vom Volk entfernt hat und die Altparteien den Staat als ihre Beute betrachten. Während große Teile der Wirtschaft einer falschen Coronapolitik geopfert wurden, Millionen von Menschen in Kurzarbeit sind und sich die Arbeitslosigkeit in zwei Monaten um eine halbe Million Menschen erhöht hat, leben die Mitglieder der Bundesregierung nach wie vor wie die Maden im Speck und jetzt noch üppiger als zuvor.“

Den wenigsten ist der Begriff der Regiopole bekannt. Eine „Regiopole" ist, wenn man so will, eine kleine Schwester der „Metropole" und damit eine...

Weiterlesen

Wie die Thüringer Allgemeine heute berichtet, sollen sämtliche anfallenden Verwaltungsgebühren für die Beantragung etwa eines Bewohnerparkausweises...

Weiterlesen

Als einziger von sechs Bundestagsabgeordneten, die ihren Wahlkreis in Erfurt haben, nahm Stephan Brandner am gestrigen 13.3.2019 an der Veranstaltung...

Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht Handlungsbedarf darin, Straßen in Thüringen nach Migranten zu benennen, um in der Öffentlichkeit positive...

Weiterlesen

Die vergangenen Tage waren besonders für die Kameraden der Geraer Feuerwehren, aber auch für andere Einsatzkräfte sowie Angestellte beispielsweise von...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Ein Paukenschlag zu Beginn der Woche in Gera. Die Leitung der Erich-Kästner-Grundschule in Lusan informierte, dass der Schulbetrieb für eine ganze...

Weiterlesen

Auch in der Arnstädter Straße in Erfurt wurden vor wenigen Tagen Baumfällarbeiten durchgeführt. Grund war an dieser Stelle der Bau eines Radweges....

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr hat Vorschläge zur Errichtung eines Kreisverkehrs statt einer neuen Brücke der B 92 über die...

Weiterlesen