Brandner (AfD): Bundesregierung verantwortet größte Rezession der Nachkriegszeit

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und 750.000 Firmen meldeten Kurzarbeit an, was knapp 13 Millionen Bürger in Deutschland betrifft.



Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD, zeigt sich entsetzt, aber auch bestätigt, ob dieser neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die die Befürchtungen der Experten um ein vielfaches übertreffen: „Diese Coronakrise zerstört nachhaltig unser Land – Millionen ehrbare, fleißige Bürger stehen infolge einer völlig verfehlten Politik der Altparteien vor den Scherben ihrer Existenz und die Bundesregierung sieht keinen Anlass zu handeln. Ein Ende der Einschränkungen ist nicht in Sicht: ganze Wirtschaftszweige werden sich nicht mehr erholen können. Allen Menschen muss klar sein, dass das Ausmaß dieser Krise die Bundesregierung, ja, alle Altparteien die bekanntlich alle irgendwo irgendwie miteinander koalieren und regieren zu verantworten haben und wissentlich unser Land, unsere Gesellschaft gegen die Wand gefahren wird. Der wirtschaftliche Stillstand muss sofort beendet werden, um noch einen Rest Hoffnung für unsere Bürger, die Deutsche Wirtschaft und unser Gemeinwesen zu haben.“ 

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Beschluss im Organstreitverfahren der AfD-Fraktion und mehrerer Abgeordneter gegen die 2G+-Zugangsregeln im...

Weiterlesen

Ein wegen sexuellen Missbrauchs zu einer mehrjährigen Haftstrafe Verurteilter wurde aus dem Thüringer Justizvollzug in das Frauengefängnis nach...

Weiterlesen

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen