Brandner (AfD): Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur lehnt AfD-Antrag zur Ansiedlung des Zentrums Mobilität der Zukunft in den Neuen Ländern ab!

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer während des bayrischen Kommunalwahlkampfes verlautbaren ließ, wurde mit den Stimmen aller Fraktionen außer jenen des AfD abgelehnt. Stephan Brandner, Geraer AfD-Bundestagsabgeordneter, hatte diesen Antrag federführend erstellt und damit angeregt, dass zumindest Sparten des Zentrums in Gera angesiedelt werden sollten. Mittlerweile wird diese Forderung zumindest auf Landesebene in der Öffentlichkeit aber auch von vielen Bundespolitikern, vertreten. Erst kürzlich hatte das Thüringer Umweltministerium eine Studie in Auftrag gegeben, die aufzeigt, wie geeignet der gesamte Ostthüringer Raum als praktischer Forschungsstandort für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität ist.

Stephan Brandner, der auch Stadtrat in Gera ist, hofft, dass die Altparteien, inklusive dem Geraer Oberbürgermeister Vonarb endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und die AfD als stärkste Kraft im Stadtrat nicht weiter ausschließen: „Dass ich als Antragsersteller nicht einmal zu Besprechungen eingeladen werde, spricht genauso für sich, wie die Tatsache, dass SPD und CDU im Bundestag dagegen stimmen, in Gera dann aber so tun, als seien sie dafür und der Oberbürgermeister bei diesen Täuschungen auch noch mitspielt. Wir sollten doch alle an einem Strang ziehen – zum Wohle Geras und über Parteigrenzen hinweg. Wenn Staatssekretär Bilger, wie angekündigt, demnächst nach Gera kommen wird, um mit dem Oberbürgermeister über das Projekt zu diskutieren, gehe ich davon aus, dass ich als Initiator auch dabei sein werde. Dass einmal mehr unser Antrag abgelehnt und dann doch umgesetzt wird, zeigt aber auch, dass AfD wirkt – wenn auch aus dem Hintergrund.

Der Weimarer Richter, der während der Corona-Pandemiezeit Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht an Weimarer Schulen aufgehoben hatte, ist zu einer...

Weiterlesen

Die radikalen Klimakriminellen, die in Berlin das Grundgesetzdenkmal des jüdischen Künstlers Karavan beschmiert hatten, wurden freigesprochen und...

Weiterlesen

Volles Haus bei der Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Gößnitz: Auf Initiative des im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land...

Weiterlesen

Der ehemalige Lehrerpräsident Kraus stellt klar: Gendern verdummt die Kinder.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Die Ampelkoalition hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis geeinigt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der...

Weiterlesen

Das höchste Kontrollgremium der ARD, die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) kritisiert die Konzeption der politischen Talkshows der Sender, die sich...

Weiterlesen

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die JVA Hohenleuben in seinem Wahlkreis, um sich über den dort noch laufenden...

Weiterlesen

Wegen der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern gibt die Bundesregierung vor, Bauen und Wohnen billiger machen zu wollen. So will...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zum ARD-Format „Monitor“, das auf Instagram Sprachanleitungen...

Weiterlesen

Am 25. Juli fand bei strömendem Regen eine Infostandtour des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz gemeinsam mit...

Weiterlesen