Brandner (AfD): Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur lehnt AfD-Antrag zur Ansiedlung des Zentrums Mobilität der Zukunft in den Neuen Ländern ab!

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer während des bayrischen Kommunalwahlkampfes verlautbaren ließ, wurde mit den Stimmen aller Fraktionen außer jenen des AfD abgelehnt. Stephan Brandner, Geraer AfD-Bundestagsabgeordneter, hatte diesen Antrag federführend erstellt und damit angeregt, dass zumindest Sparten des Zentrums in Gera angesiedelt werden sollten. Mittlerweile wird diese Forderung zumindest auf Landesebene in der Öffentlichkeit aber auch von vielen Bundespolitikern, vertreten. Erst kürzlich hatte das Thüringer Umweltministerium eine Studie in Auftrag gegeben, die aufzeigt, wie geeignet der gesamte Ostthüringer Raum als praktischer Forschungsstandort für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität ist.

Stephan Brandner, der auch Stadtrat in Gera ist, hofft, dass die Altparteien, inklusive dem Geraer Oberbürgermeister Vonarb endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und die AfD als stärkste Kraft im Stadtrat nicht weiter ausschließen: „Dass ich als Antragsersteller nicht einmal zu Besprechungen eingeladen werde, spricht genauso für sich, wie die Tatsache, dass SPD und CDU im Bundestag dagegen stimmen, in Gera dann aber so tun, als seien sie dafür und der Oberbürgermeister bei diesen Täuschungen auch noch mitspielt. Wir sollten doch alle an einem Strang ziehen – zum Wohle Geras und über Parteigrenzen hinweg. Wenn Staatssekretär Bilger, wie angekündigt, demnächst nach Gera kommen wird, um mit dem Oberbürgermeister über das Projekt zu diskutieren, gehe ich davon aus, dass ich als Initiator auch dabei sein werde. Dass einmal mehr unser Antrag abgelehnt und dann doch umgesetzt wird, zeigt aber auch, dass AfD wirkt – wenn auch aus dem Hintergrund.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen