Brandner (AfD): Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und vor allem der Einfluss des Volkes an vielen Stellen möglich gemacht wird. „Längst haben sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht: es geht Ihnen meist nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern um Klüngel, Eigeninteressen und nicht zuletzt Geld, ja Korruption. Regierungstreue Lobbygruppen werden hofiert und durchfinanziert und die einzige Oppositionspartei wird diffamiert, ausgegrenzt und immer wieder auch Opfer von Anschlägen und Gewalt. Die Medien als vierte Gewalt werden mithilfe großzügiger Geldgeschenke und Zwangsabgaben bei Laune gehalten und deren Berichterstattung so in die für die Regierung richtige Richtung gedrängt. Als Alternative für Deutschland sind wir die einzigen, die demokratische Werte glaubhaft vertreten: wir machen Politik nicht für uns, sondern für die Menschen. Unser Ziel ist es, den demokratischen Rechtsstaat wieder zu dem zu machen, was er eigentlich sein sollte. Wir labern nicht vom Grundgesetz, wir lieben und leben es – jeden Tag! Um das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen, da von den Altparteien in den letzten Jahrzehnten verspielt wurde, ist es zwingend erforderlich, direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen zu implementieren und so dem Parteienfilz ein Ende zu setzen!“

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen