Brandner (AfD): Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und vor allem der Einfluss des Volkes an vielen Stellen möglich gemacht wird. „Längst haben sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht: es geht Ihnen meist nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern um Klüngel, Eigeninteressen und nicht zuletzt Geld, ja Korruption. Regierungstreue Lobbygruppen werden hofiert und durchfinanziert und die einzige Oppositionspartei wird diffamiert, ausgegrenzt und immer wieder auch Opfer von Anschlägen und Gewalt. Die Medien als vierte Gewalt werden mithilfe großzügiger Geldgeschenke und Zwangsabgaben bei Laune gehalten und deren Berichterstattung so in die für die Regierung richtige Richtung gedrängt. Als Alternative für Deutschland sind wir die einzigen, die demokratische Werte glaubhaft vertreten: wir machen Politik nicht für uns, sondern für die Menschen. Unser Ziel ist es, den demokratischen Rechtsstaat wieder zu dem zu machen, was er eigentlich sein sollte. Wir labern nicht vom Grundgesetz, wir lieben und leben es – jeden Tag! Um das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen, da von den Altparteien in den letzten Jahrzehnten verspielt wurde, ist es zwingend erforderlich, direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen zu implementieren und so dem Parteienfilz ein Ende zu setzen!“

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche stellte die Stadt Gera ihr Konzept für das 100jährige Bauhausjubiläum vor. Auch wenn sich die eigentlichen Feierlichkeiten...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der MDR berichtete, dass die Funke-Mediengruppe einen Umstieg auf ausschließlich digitale Zeitungen plane. Betroffen davon seien auch die drei zur...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Das 100. Jubiläum des erstmaligen Zusammentretens der Nationalversammlung in Weimar, das heute mit einem Festakt am Ort des Geschehens begangen wird...

Weiterlesen

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über...

Weiterlesen

Die Fluggesellschaft 'Germania’ hat Insolvenz angemeldet und stellte mit sofortiger Wirkung ihren Flugbetrieb ein. Besonders betroffen von dieser...

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen