Brandner (AfD): „Dramatischer Leerstand in der Erfurter Innenstadt: OB Bausewein macht Erfurt kaputt!"

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Direktkandidat im Wahlkreis 193 (Erfurt-Weimar-Grammetal), sieht hier Versäumnisse vor allem beim Erfurter Oberbürgermeister Bausewein. Er sei, so Brandner, offensichtlich mehr mit dem Parteiklüngel der Thüringer SPD und seinen nun gescheiterten Ambitionen in der Landespolitik als mit seinen Verpflichtungen als Stadtoberhaupt von Erfurt beschäftigt. Ob sein Rücktritt als Landesvorsitzender der SPD zu einer Verstärkung seines Engagements für Erfurt beiträgt, bezweifelt Brandner: „Bausewein interessiert sich einzig und allein für seinen Wahlkampf und seine persönliche Versorgung. Und die ist als OB ja sehr üppig. Er hat in den letzten Jahren nichts für die Stadt Erfurt, ihre Bürger und Gewerbetreibenden getan. Im Gegenteil: Das rotgrün-ideologische ‚neue‘ Parkkonzept in der Innenstadt führt dazu, dass auch die letzten kostenfreien Parkflächen gebührenpflichtig werden und sich so jeder noch kritischer überlegen wird, ob er die Innenstadt besucht oder nicht. An Attraktivität gewinnt die Innenstadt damit aber gerade nicht. Bausewein macht Erfurt kaputt!“

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden,...

Weiterlesen

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen