Brandner (AfD): Durchsuchung in linker Szene in Jena richtig und längst überfällig

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer Zentrum in den vergangenen Wochen und Monaten, bei der Vermummte durch die Innenstadt zogen, Schaufensterscheiben einschlugen, Fassaden beschmierten und erhebliche Sachbeschädigungen, beispielsweise an Bankfilialen, verursachten.

 

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält intensive Ermittlungen im linksextremen Milieu für längst überfällig und mehr als notwendig.

 

Ständig auftretende Sachbeschädigungen bis hin zu Brandanschlägen wurden in der Vergangenheit oft als Lappalie abgetan, sobald sie dem Linksextremismus zugeordnet werden konnten.

 

Durch die Regierenden geduldet, ja sogar mit Steuermitteln, angeblich „gegen rechts“, gefüttert, wurde eine linksextreme Szene geschaffen, die mit immer steigender Gewaltbereitschaft gegen alles Bürgerliche und Vernünftige vorgeht.

 

Brandner meint hierzu: „Jede Art von Extremismus ist in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Die sogenannte „Junge Gemeinde“, ein gruseliges Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, meint, längst einen Freibrief für Randale und Gewalt zu haben. Wie sich immer deutlicher zeigt, ist die alleinige, mediale und politische Fokussierung auf den Rechtsextremismus der falsche Ansatz und zeugt von politischer und polizeilicher Blindheit, die gefährlich ist. Leider steht die AfD allein und als einzige Partei in Deutschland für die Bekämpfung jeglichen Extremismus.“

Wie MDR Thüringen berichtet, sind die beiden Bombenbastler mit guten Kontakten in das linksextreme Milieu wegen unerlaubten Umgangs mit...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag demonstrierten nach einem Bericht der OTZ Kindergärtnerinnen der Volkssolidarität Gera vor deren Geschäftsstelle u.a. für eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen....

Weiterlesen

Zum zweiten Mal - und damit ja fast schon in alter Tradition – wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Aschermittwoch, den 6. März 2019 ein

...

Weiterlesen

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) regelt die Entstehung und die Höhe der gesetzlichen Gebühren für anwaltliche Tätigkeiten. Seit dem Jahr 2013...

Weiterlesen

Die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank AG suchen unter dem Motto "Digitalisieren-Revolutionieren-Motivieren. Ideen für...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge lehnt die deutsche Jusitzministerin Katharina Barley Nachverhandlungen mit der EU bezüglich des BREXIT ab und macht deutlich,...

Weiterlesen

Am 15. Januar erklärte der erst seit wenigen Wochen im Amt befindliche Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Rahmen...

Weiterlesen

Am 26. Januar 2019 wählten die Mitglieder der Geraer AfD neben den beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im Herbst auch die Bewerber für den...

Weiterlesen

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen