Brandner (AfD): Durchsuchung in linker Szene in Jena richtig und längst überfällig

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer Zentrum in den vergangenen Wochen und Monaten, bei der Vermummte durch die Innenstadt zogen, Schaufensterscheiben einschlugen, Fassaden beschmierten und erhebliche Sachbeschädigungen, beispielsweise an Bankfilialen, verursachten.

 

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält intensive Ermittlungen im linksextremen Milieu für längst überfällig und mehr als notwendig.

 

Ständig auftretende Sachbeschädigungen bis hin zu Brandanschlägen wurden in der Vergangenheit oft als Lappalie abgetan, sobald sie dem Linksextremismus zugeordnet werden konnten.

 

Durch die Regierenden geduldet, ja sogar mit Steuermitteln, angeblich „gegen rechts“, gefüttert, wurde eine linksextreme Szene geschaffen, die mit immer steigender Gewaltbereitschaft gegen alles Bürgerliche und Vernünftige vorgeht.

 

Brandner meint hierzu: „Jede Art von Extremismus ist in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Die sogenannte „Junge Gemeinde“, ein gruseliges Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, meint, längst einen Freibrief für Randale und Gewalt zu haben. Wie sich immer deutlicher zeigt, ist die alleinige, mediale und politische Fokussierung auf den Rechtsextremismus der falsche Ansatz und zeugt von politischer und polizeilicher Blindheit, die gefährlich ist. Leider steht die AfD allein und als einzige Partei in Deutschland für die Bekämpfung jeglichen Extremismus.“

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird mit Stephan Harbarth ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Verfassungsrichter...

Weiterlesen

Erneut soll das ehemalige Wismut- Krankenhaus den Eigentümer wechseln. Der Freistaat, der erst vor kurzem das Gebäude von der Stadt Gera erwarb, um...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Heute geht die Justizministerkonferenz, die derzeit unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter...

Weiterlesen

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Mehr als 800 Wohnungen am Bieblacher Hang, so war zu lesen, wurden von der „GWB Elstertal" nun an einen Berliner Investor verkauft. Für Stephan...

Weiterlesen

„Die Medienberichte zu den Zuständen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt überraschen mich kaum, zumal ich auf diese schon Anfang 2017 – damals noch aus...

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die Äußerungen von Bundesminister Seehofer, die AfD sei „staatszersetzend“,...

Weiterlesen