Brandner (AfD): Durchsuchung in linker Szene in Jena richtig und längst überfällig

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer Zentrum in den vergangenen Wochen und Monaten, bei der Vermummte durch die Innenstadt zogen, Schaufensterscheiben einschlugen, Fassaden beschmierten und erhebliche Sachbeschädigungen, beispielsweise an Bankfilialen, verursachten.

 

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält intensive Ermittlungen im linksextremen Milieu für längst überfällig und mehr als notwendig.

 

Ständig auftretende Sachbeschädigungen bis hin zu Brandanschlägen wurden in der Vergangenheit oft als Lappalie abgetan, sobald sie dem Linksextremismus zugeordnet werden konnten.

 

Durch die Regierenden geduldet, ja sogar mit Steuermitteln, angeblich „gegen rechts“, gefüttert, wurde eine linksextreme Szene geschaffen, die mit immer steigender Gewaltbereitschaft gegen alles Bürgerliche und Vernünftige vorgeht.

 

Brandner meint hierzu: „Jede Art von Extremismus ist in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Die sogenannte „Junge Gemeinde“, ein gruseliges Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, meint, längst einen Freibrief für Randale und Gewalt zu haben. Wie sich immer deutlicher zeigt, ist die alleinige, mediale und politische Fokussierung auf den Rechtsextremismus der falsche Ansatz und zeugt von politischer und polizeilicher Blindheit, die gefährlich ist. Leider steht die AfD allein und als einzige Partei in Deutschland für die Bekämpfung jeglichen Extremismus.“

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine...

Weiterlesen

Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet...

Weiterlesen

Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden...

Weiterlesen

In Thüringen wurde der seit Jahren gesuchte Linksextremist und Rädelsführer der linksextremen Szene, Johann Guntermann, festgenommen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, die Regelungen zur Entschädigung bei zu Unrecht erlittener Haft zu...

Weiterlesen

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen

In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem...

Weiterlesen

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen