Brandner (AfD): Durchsuchung in linker Szene in Jena richtig und längst überfällig

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer Zentrum in den vergangenen Wochen und Monaten, bei der Vermummte durch die Innenstadt zogen, Schaufensterscheiben einschlugen, Fassaden beschmierten und erhebliche Sachbeschädigungen, beispielsweise an Bankfilialen, verursachten.

 

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält intensive Ermittlungen im linksextremen Milieu für längst überfällig und mehr als notwendig.

 

Ständig auftretende Sachbeschädigungen bis hin zu Brandanschlägen wurden in der Vergangenheit oft als Lappalie abgetan, sobald sie dem Linksextremismus zugeordnet werden konnten.

 

Durch die Regierenden geduldet, ja sogar mit Steuermitteln, angeblich „gegen rechts“, gefüttert, wurde eine linksextreme Szene geschaffen, die mit immer steigender Gewaltbereitschaft gegen alles Bürgerliche und Vernünftige vorgeht.

 

Brandner meint hierzu: „Jede Art von Extremismus ist in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Die sogenannte „Junge Gemeinde“, ein gruseliges Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, meint, längst einen Freibrief für Randale und Gewalt zu haben. Wie sich immer deutlicher zeigt, ist die alleinige, mediale und politische Fokussierung auf den Rechtsextremismus der falsche Ansatz und zeugt von politischer und polizeilicher Blindheit, die gefährlich ist. Leider steht die AfD allein und als einzige Partei in Deutschland für die Bekämpfung jeglichen Extremismus.“

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung immer wieder einen umfassenden Bürokratieabbau anmahnt, hat sich die Anzahl geltender Gesetze auch seit dem 1.1.2024...

Weiterlesen

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung...

Weiterlesen

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Linnemann wiederholt in den Medien die Forderung der AfD-Fraktion nach Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Die...

Weiterlesen

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich...

Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium plant mit dem Bundespartizipationsgesetz den Anteil von Migranten in der Bundesverwaltung zu erhöhen. Ziel sei es, die...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen