Brandner (AfD): Durchsuchung in linker Szene in Jena richtig und längst überfällig

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer Zentrum in den vergangenen Wochen und Monaten, bei der Vermummte durch die Innenstadt zogen, Schaufensterscheiben einschlugen, Fassaden beschmierten und erhebliche Sachbeschädigungen, beispielsweise an Bankfilialen, verursachten.

 

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält intensive Ermittlungen im linksextremen Milieu für längst überfällig und mehr als notwendig.

 

Ständig auftretende Sachbeschädigungen bis hin zu Brandanschlägen wurden in der Vergangenheit oft als Lappalie abgetan, sobald sie dem Linksextremismus zugeordnet werden konnten.

 

Durch die Regierenden geduldet, ja sogar mit Steuermitteln, angeblich „gegen rechts“, gefüttert, wurde eine linksextreme Szene geschaffen, die mit immer steigender Gewaltbereitschaft gegen alles Bürgerliche und Vernünftige vorgeht.

 

Brandner meint hierzu: „Jede Art von Extremismus ist in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Die sogenannte „Junge Gemeinde“, ein gruseliges Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, meint, längst einen Freibrief für Randale und Gewalt zu haben. Wie sich immer deutlicher zeigt, ist die alleinige, mediale und politische Fokussierung auf den Rechtsextremismus der falsche Ansatz und zeugt von politischer und polizeilicher Blindheit, die gefährlich ist. Leider steht die AfD allein und als einzige Partei in Deutschland für die Bekämpfung jeglichen Extremismus.“

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen