Brandner (AfD): Ein Jahr nach der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist ein einmaliger Tabubruch

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, der damals vor Ort war, erinnert sich:

„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen. Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin Merkel zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesene Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-Politiker, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Dann kam Ramelow zurück, der seit dem als merkelhöriger Kettenhund, mit seiner durch die CDU gestützten linken Kamarilla, in Thüringen herrscht.

Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine Merkelatur. Wir von der AfD setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“

In der Nacht zum Donnerstag kam es wieder zu einem Anschlag auf das Geraer Wahlkreisbüro von Stephan Brandner, dem direkt gewählten...

Weiterlesen

Eine aktuelle Umfrage des Instituts INSA ergibt, dass lediglich sieben Prozent der Befragten mit der aktuellen Höhe des Rundfunkbeitrags von 18,36...

Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Thüringer Minderheitsregierung will den ländlichen Raum in Thüringen ausbluten. So würde die Reform des Schulgesetzes, die die...

Weiterlesen

Die Forderungen nach Waffenverbotszonen gehen nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, an...

Weiterlesen

Die aktuellen Zahlen für den Monat März zeigen, dass in Ostthüringen die Zahl der Arbeitslosen um 3.771 gestiegen ist. Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Ob „Angriff auf Helfer: Jugendliche attackieren 33-Jährigen“, „Mann (33) hilft Frau und wird selbst zum Opfer“ oder „Flüchtling soll 11-jährigen...

Weiterlesen

Seit vielen Jahren stellt das Bundesverfassungsgericht ausgewählten Journalisten des privaten Vereins „Justizpressekonferenz Karlsruhe e. V.“ vorab...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird Bundespräsident Steinmeier nach Informationen des „Stern“ der Ex-Kanzlerin Mekel am 17. April die höchstmögliche...

Weiterlesen

Am kommenden Montag soll das sogenannte Demokratiefördergesetz in den Bundestag zur Expertenanhörung eingebracht werden. Ziel des Gesetzentwurfes sei...

Weiterlesen

Am Sonntag, den 26. März werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt: Die Stunde zwischen 2 und 3 Uhr nachts wird übersprungen. Der...

Weiterlesen