Brandner (AfD): Ein Jahr nach der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist ein einmaliger Tabubruch

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, der damals vor Ort war, erinnert sich:

„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen. Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin Merkel zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesene Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-Politiker, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Dann kam Ramelow zurück, der seit dem als merkelhöriger Kettenhund, mit seiner durch die CDU gestützten linken Kamarilla, in Thüringen herrscht.

Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine Merkelatur. Wir von der AfD setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales...

Weiterlesen

Auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs.20/560), zur Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Zentrums für Mobilität in...

Weiterlesen

Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als...

Weiterlesen

In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der...

Weiterlesen

Gestern, am 02. Februar 2022, forderte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb mittels...

Weiterlesen

Mit einer Petition, die deutlich über 1000 Unterschriften zählt, wenden sich Geraer Bürger an die Stadt, damit die Musikschule Gera, die über die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeister, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist...

Weiterlesen