Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend aus sieben Mitgliedern, stellen, um unter dem Vorsitz des Landesvorsitzenden Stefan Möller konstruktive politische Arbeit für Erfurt zu leisten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, dessen Wahlkreis Erfurt umfasst, freut sich über die kommunale Verankerung der AfD und sieht den nächsten Jahren hoffnungsvoll entgegen: „Die Verschränkung der Politik von der kommunalen bis zur Bundesebene ist die beste Voraussetzung für eine konstruktive Politik. Nur gemeinsam können wir die Probleme im Sinne unserer Wählerschaft angehen. Ich hoffe, dass der neue Erfurter Stadtrat keine kindlichen Spielereien veranstalten wird, was die Thematik der Sitzordnung oder auch die Frage nach einem Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden angeht, der ohne Frage der AfD-Fraktion zusteht. Allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates wünsche ich viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Erfurt und freue mich über den Austausch zu übergreifenden Themen, um einen deutlichen Beitrag für das Fortkommen Erfurts zu leisten."

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen