Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend aus sieben Mitgliedern, stellen, um unter dem Vorsitz des Landesvorsitzenden Stefan Möller konstruktive politische Arbeit für Erfurt zu leisten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, dessen Wahlkreis Erfurt umfasst, freut sich über die kommunale Verankerung der AfD und sieht den nächsten Jahren hoffnungsvoll entgegen: „Die Verschränkung der Politik von der kommunalen bis zur Bundesebene ist die beste Voraussetzung für eine konstruktive Politik. Nur gemeinsam können wir die Probleme im Sinne unserer Wählerschaft angehen. Ich hoffe, dass der neue Erfurter Stadtrat keine kindlichen Spielereien veranstalten wird, was die Thematik der Sitzordnung oder auch die Frage nach einem Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden angeht, der ohne Frage der AfD-Fraktion zusteht. Allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates wünsche ich viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Erfurt und freue mich über den Austausch zu übergreifenden Themen, um einen deutlichen Beitrag für das Fortkommen Erfurts zu leisten."

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen

Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf...

Weiterlesen

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen

BERLIN. Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen...

Weiterlesen