Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend aus sieben Mitgliedern, stellen, um unter dem Vorsitz des Landesvorsitzenden Stefan Möller konstruktive politische Arbeit für Erfurt zu leisten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, dessen Wahlkreis Erfurt umfasst, freut sich über die kommunale Verankerung der AfD und sieht den nächsten Jahren hoffnungsvoll entgegen: „Die Verschränkung der Politik von der kommunalen bis zur Bundesebene ist die beste Voraussetzung für eine konstruktive Politik. Nur gemeinsam können wir die Probleme im Sinne unserer Wählerschaft angehen. Ich hoffe, dass der neue Erfurter Stadtrat keine kindlichen Spielereien veranstalten wird, was die Thematik der Sitzordnung oder auch die Frage nach einem Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden angeht, der ohne Frage der AfD-Fraktion zusteht. Allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates wünsche ich viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Erfurt und freue mich über den Austausch zu übergreifenden Themen, um einen deutlichen Beitrag für das Fortkommen Erfurts zu leisten."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen