Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend aus sieben Mitgliedern, stellen, um unter dem Vorsitz des Landesvorsitzenden Stefan Möller konstruktive politische Arbeit für Erfurt zu leisten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, dessen Wahlkreis Erfurt umfasst, freut sich über die kommunale Verankerung der AfD und sieht den nächsten Jahren hoffnungsvoll entgegen: „Die Verschränkung der Politik von der kommunalen bis zur Bundesebene ist die beste Voraussetzung für eine konstruktive Politik. Nur gemeinsam können wir die Probleme im Sinne unserer Wählerschaft angehen. Ich hoffe, dass der neue Erfurter Stadtrat keine kindlichen Spielereien veranstalten wird, was die Thematik der Sitzordnung oder auch die Frage nach einem Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden angeht, der ohne Frage der AfD-Fraktion zusteht. Allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates wünsche ich viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Erfurt und freue mich über den Austausch zu übergreifenden Themen, um einen deutlichen Beitrag für das Fortkommen Erfurts zu leisten."

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen