Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend aus sieben Mitgliedern, stellen, um unter dem Vorsitz des Landesvorsitzenden Stefan Möller konstruktive politische Arbeit für Erfurt zu leisten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, dessen Wahlkreis Erfurt umfasst, freut sich über die kommunale Verankerung der AfD und sieht den nächsten Jahren hoffnungsvoll entgegen: „Die Verschränkung der Politik von der kommunalen bis zur Bundesebene ist die beste Voraussetzung für eine konstruktive Politik. Nur gemeinsam können wir die Probleme im Sinne unserer Wählerschaft angehen. Ich hoffe, dass der neue Erfurter Stadtrat keine kindlichen Spielereien veranstalten wird, was die Thematik der Sitzordnung oder auch die Frage nach einem Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden angeht, der ohne Frage der AfD-Fraktion zusteht. Allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates wünsche ich viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Erfurt und freue mich über den Austausch zu übergreifenden Themen, um einen deutlichen Beitrag für das Fortkommen Erfurts zu leisten."

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2020 werden bundesweit Veranstaltungsorte und Spielstätten, sowie ausgewählte Bauwerke rot beleuchtet. Diese...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Gera unter einem besonders dramatischen Rückgang der Einwohnerzahl leidet und 1,1 Prozent der Einwohner und...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er angesichts extrem niedriger Fallzahlen eine...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen