Brandner (AfD): Finanzierung der Ortsumgehung, Großebersdorf-Frießnitz-Burkersdorf gesichert – nun ist die Landesregierung am Zug!

Anfang Juni besuchte der Bundestagsabgeordnete und AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, Großebersdorf und verschaffte sich dort einen Überblick zum Sachstand der längst überfälligen Ortsumgehung, die von den dortigen Bürgern seit bereits über 80 Jahren gefordert wird. Aufgrund herrschender Unklarheit darüber, wie der rechtliche und finanzielle Stand der Dinge sei, fragte Brandner bei der Bundesregierung nach, ob die Finanzierung der Ortsumgehungsstraße gesichert wäre und woran es läge, dass das Projekt trotz Einstufung zum „Vordringlichen Bedarf“ nicht vorankomme. Nach aktueller Antwort der Bundesregierung ist die Finanzierung gesichert, die für die Baugenehmigung notwendigen Unterlagen seien bereits Ende Mai an das Thüringer Landesverwaltungsamt versandt worden.



Brandner dazu: „Der Ball wurde nun zur Thüringer Landesregierung gespielt. Nun heißt es, die Verantwortlichen aus ihrer Lethargie zu wecken und ohne weitere Verzögerungen aus Bequemlichkeit, die Umsetzung des Projektes voranzutreiben. Die betroffenen Bürger haben lange genug gelitten – für weitere Verzögerungen gibt es nun keine Ausreden mehr."

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

Weiterlesen

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu...

Weiterlesen

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen

Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei...

Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik:...

Weiterlesen

Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die...

Weiterlesen

Zum 1. Januar 2023 sind die Kosten für das Anwohnerparken in Gera auf 90 Euro und somit fast auf das dreifache der Gebühr aus dem Vorjahr gestiegen.

S...

Weiterlesen

In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu...

Weiterlesen

Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, als auch Stimmen aus der FDP fordern eine Gehaltsgrenze für Intendanten beim...

Weiterlesen