Brandner (AfD): Finanzierung der Ortsumgehung, Großebersdorf-Frießnitz-Burkersdorf gesichert – nun ist die Landesregierung am Zug!

Anfang Juni besuchte der Bundestagsabgeordnete und AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, Großebersdorf und verschaffte sich dort einen Überblick zum Sachstand der längst überfälligen Ortsumgehung, die von den dortigen Bürgern seit bereits über 80 Jahren gefordert wird. Aufgrund herrschender Unklarheit darüber, wie der rechtliche und finanzielle Stand der Dinge sei, fragte Brandner bei der Bundesregierung nach, ob die Finanzierung der Ortsumgehungsstraße gesichert wäre und woran es läge, dass das Projekt trotz Einstufung zum „Vordringlichen Bedarf“ nicht vorankomme. Nach aktueller Antwort der Bundesregierung ist die Finanzierung gesichert, die für die Baugenehmigung notwendigen Unterlagen seien bereits Ende Mai an das Thüringer Landesverwaltungsamt versandt worden.



Brandner dazu: „Der Ball wurde nun zur Thüringer Landesregierung gespielt. Nun heißt es, die Verantwortlichen aus ihrer Lethargie zu wecken und ohne weitere Verzögerungen aus Bequemlichkeit, die Umsetzung des Projektes voranzutreiben. Die betroffenen Bürger haben lange genug gelitten – für weitere Verzögerungen gibt es nun keine Ausreden mehr."

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen