Brandner: AfD-Fraktion wird eigenen Antrag gegen die Impfpflicht einbringen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, mit:

 
„Die geplante allgemeine Impfpflicht ist nach Ansicht der AfD-Fraktion ein Angriff auf das im Grundgesetz garantierte Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Wir werden daher im Bundestag gegen die Einführung einer Impfpflicht kämpfen und eine solche ablehnen. Zudem werden wir einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen, mit dem die Einführung einer Impfpflicht ausgeschlossen wird. An Gruppenanträgen, die einzig dazu dienen werden, das wortbrüchige Verhalten der anderen Parteien zu kaschieren, werden wir uns nicht beteiligen.“

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Am vergangenen Samstag besuchte auf Einladung des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Thüringer Landesgruppe, Stephan Brandner, unter...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Die Stadtverwaltung Gera wolle über eine Bewerbung als Kulturhauptstadt „neu nachdenken", war der regionalen Presse zu entnehmen. Die derzeitige...

Weiterlesen

Offenbar linke Chaoten haben das erst vor drei Wochen eröffnete Erfurter Büro des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bundestagsausschusses...

Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat sich eine breite Mehrheit für die Bewerbung Erfurts für den Katholikentag 2024 ausgesprochen. Die...

Weiterlesen