Brandner: AfD-Fraktion wird eigenen Antrag gegen die Impfpflicht einbringen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, mit:

 
„Die geplante allgemeine Impfpflicht ist nach Ansicht der AfD-Fraktion ein Angriff auf das im Grundgesetz garantierte Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Wir werden daher im Bundestag gegen die Einführung einer Impfpflicht kämpfen und eine solche ablehnen. Zudem werden wir einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen, mit dem die Einführung einer Impfpflicht ausgeschlossen wird. An Gruppenanträgen, die einzig dazu dienen werden, das wortbrüchige Verhalten der anderen Parteien zu kaschieren, werden wir uns nicht beteiligen.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner stattete dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) in Gera einen Besuch ab. Die wenig...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Weiterlesen

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem...

Weiterlesen

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt.  Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt  – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Weiterlesen

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte den „Tag der Bundeswehr“, der am vergangenen Samstag auf dem Erfurter Domplatz...

Weiterlesen