Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung der Glyphosatzulassung zugestimmt und sich damit gegenüber dem Noch-Koalitionspartner SPD, aber auch gegenüber der Bundeskanzlerin einen beispiellosen Affront geleistet.

Für Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kann dies nur eine Konsequenz haben:

„Schmidt muss sofort seines Amtes enthoben werden, will sich die Kanzlerin des größten EU-Landes auch nur einen Rest von Autorität bewahren. Während die ganze Welt voll Sorge auf die Stabilitätsverhältnisse des politischen Deutschlands schaut, spielt der Landwirtschaftsminister den Cheflobbyisten und macht seiner Klientel noch einmal ein Weihnachtsgeschenk, bevor er in der politischen Versenkung verschwindet.

Frau Merkel, Ihr Minister ist untragbar, sein Rauswurf nun tatsächlich einmal `alternativlos`. Am besten, Sie gehen gleich mit!"

Der neue Leiter der ökumenischen Akademie in Gera, Pfarrer Frank Hiddemann, hat eine Gesprächsreihe zum Thema „Offene Gesellschaft“ angekündigt....

Weiterlesen

Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische...

Weiterlesen

Die grünen Migrations- und Integrationsminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen fordern, dass die Mittel für...

Weiterlesen

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sucht Bewerber für die Schöffenämter und führt dazu am Mittwoch, dem 14. Februar 2018, um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung im...

Weiterlesen

Laut der Presseberichterstattung des „Spiegel“ vom vergangenen Wochenende plant das EU-Parlament, die Dublin-Regelungen dahingehend zu verändern,...

Weiterlesen

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats...

Weiterlesen

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den...

Weiterlesen

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Weiterlesen