Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung der Glyphosatzulassung zugestimmt und sich damit gegenüber dem Noch-Koalitionspartner SPD, aber auch gegenüber der Bundeskanzlerin einen beispiellosen Affront geleistet.

Für Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kann dies nur eine Konsequenz haben:

„Schmidt muss sofort seines Amtes enthoben werden, will sich die Kanzlerin des größten EU-Landes auch nur einen Rest von Autorität bewahren. Während die ganze Welt voll Sorge auf die Stabilitätsverhältnisse des politischen Deutschlands schaut, spielt der Landwirtschaftsminister den Cheflobbyisten und macht seiner Klientel noch einmal ein Weihnachtsgeschenk, bevor er in der politischen Versenkung verschwindet.

Frau Merkel, Ihr Minister ist untragbar, sein Rauswurf nun tatsächlich einmal `alternativlos`. Am besten, Sie gehen gleich mit!"

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der 'Pandemie' helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer...

Weiterlesen

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen....

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Wie sich aus einem Fragekatalog der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, der federführend von dem Geraer Bundestagsabgeordneten und Stadtrat Stephan...

Weiterlesen

Mit Stand 10. Dezember 2020 (aktuellere Daten kann die Stadtverwaltung nicht vorlegen) hatte die Stadt Gera bereits rund 25.000 Euro aus Bußgeldern...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen