Brandner (AfD): Freiheitstag statt dauerhafter Ausnahmezustand!

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen