Brandner (AfD): „Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister!"

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe“. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beeinflussen. Geplant sei etwa, dass das Mitführen von Messern mit einer Klingenlänge von über sechs Zentimetern verboten werden soll. 

 

Der AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner macht deutlich, dass Vorschriften dieser Art nur auf den ersten Blick wirkungsvoll erscheinen. „Jeder weiß, dass wir dieses Problem vor 2015 nicht hatten und der Grund für den starken Anstieg von Messerstechereien die massenhafte Messermigration ist. Nun so zu tun, als würde ein Verbot das Problem lösen, ist pure Heuchelei. Kein Einziger wird sich davon beeindrucken oder von Straftaten abhalten lassen. Der nächste panische Schritt der Altparteien wird dann wohl ein Messerregister sein. Die Altparteien sehen nun endlich ein, dass unsere Forderung nach einer wirksamen Bekämpfung von Messerstraftaten umgesetzt werden muss. Wie so oft ist es aber fast zu spät“, so Brandner abschließend. Stephan Brandner war deutschlandweit einer der ersten Politiker, der damals noch im Thüringer Landtag, auf die Gefahr der Messerstechereien hinwies.  Auch im Deutschen Bundestag hat er bereits mit Hilfe eines Plenarantrages, der unter seiner Federführung erstellt wurde, die Bundesregierung aufgefordert, deutschlandweit Maßnahmen zur Verhinderung von Straftaten unter Zuhilfenahme von Messern zu ergreifen.

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2020 werden bundesweit Veranstaltungsorte und Spielstätten, sowie ausgewählte Bauwerke rot beleuchtet. Diese...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Gera unter einem besonders dramatischen Rückgang der Einwohnerzahl leidet und 1,1 Prozent der Einwohner und...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er angesichts extrem niedriger Fallzahlen eine...

Weiterlesen