Brandner (AfD): „Geraer Angst vor politischer Isolation zeigt besorgniserregenden Zustand Deutschlands nach 15 Jahren Merkel & Co!"

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über Chancen und Risiken bis hin zu Zukunftsvisionen vielerlei Aspekte rund um die Frage: Womit kann Gera punkten? Auch der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) hat das Papier gelesen.

„Ich teile nicht alles, was das Konzept vorschlägt, halte es aber für eine gute Arbeitsgrundlage für die zukünftige Arbeit im Stadtrat zu diesem Thema" urteilt Brandner, der selbst am 26. Mai für den Stadtrat kandidiert. „Und dass man unter der Rubrik ‚Risiken' auch den Punkt `politische Isolierung aus Berlin auf Grund eines AfD- Wahlerfolges` findet, zeigt mir, dass sich unsere Bedenken zum Zustand der Demokratie in Deutschland inzwischen auch in der Stadtverwaltung zu etablieren scheinen. Denn dass man befürchten muss, wegen unbotmäßigen Wahlverhaltens der eigenen Bürger ,von Berlin‘ in Haftung  genommen zu werden, kennt man eigentlich so nur aus demokratisch zweifelhaften Staatsgebilden."

Die Bundesregierung hat in der ersten Halbzeit ihrer Amtszeit in 1.184 Fällen die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Zudem mussten...

Weiterlesen

Am Sonntag, den 29. Oktober werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen...

Weiterlesen

Nach der IG Metall eskalieren auch weitere Gewerkschaften im Kampf gegen die AfD. So hat die SPD-Politikerin Fahimi, nun DGB-Chefin, die AfD als...

Weiterlesen

Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich...

Weiterlesen

Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll...

Weiterlesen

Die SPD ist an zahlreichen Medienhäusern und Zeitungsverlagen beteiligt. Kaum jemand weiß, dass hinter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) eine...

Weiterlesen

Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der...

Weiterlesen

Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8...

Weiterlesen

Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen