Brandner (AfD): „Geraer Angst vor politischer Isolation zeigt besorgniserregenden Zustand Deutschlands nach 15 Jahren Merkel & Co!"

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über Chancen und Risiken bis hin zu Zukunftsvisionen vielerlei Aspekte rund um die Frage: Womit kann Gera punkten? Auch der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) hat das Papier gelesen.

„Ich teile nicht alles, was das Konzept vorschlägt, halte es aber für eine gute Arbeitsgrundlage für die zukünftige Arbeit im Stadtrat zu diesem Thema" urteilt Brandner, der selbst am 26. Mai für den Stadtrat kandidiert. „Und dass man unter der Rubrik ‚Risiken' auch den Punkt `politische Isolierung aus Berlin auf Grund eines AfD- Wahlerfolges` findet, zeigt mir, dass sich unsere Bedenken zum Zustand der Demokratie in Deutschland inzwischen auch in der Stadtverwaltung zu etablieren scheinen. Denn dass man befürchten muss, wegen unbotmäßigen Wahlverhaltens der eigenen Bürger ,von Berlin‘ in Haftung  genommen zu werden, kennt man eigentlich so nur aus demokratisch zweifelhaften Staatsgebilden."

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen