Brandner (AfD): „Geraer Angst vor politischer Isolation zeigt besorgniserregenden Zustand Deutschlands nach 15 Jahren Merkel & Co!"

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über Chancen und Risiken bis hin zu Zukunftsvisionen vielerlei Aspekte rund um die Frage: Womit kann Gera punkten? Auch der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) hat das Papier gelesen.

„Ich teile nicht alles, was das Konzept vorschlägt, halte es aber für eine gute Arbeitsgrundlage für die zukünftige Arbeit im Stadtrat zu diesem Thema" urteilt Brandner, der selbst am 26. Mai für den Stadtrat kandidiert. „Und dass man unter der Rubrik ‚Risiken' auch den Punkt `politische Isolierung aus Berlin auf Grund eines AfD- Wahlerfolges` findet, zeigt mir, dass sich unsere Bedenken zum Zustand der Demokratie in Deutschland inzwischen auch in der Stadtverwaltung zu etablieren scheinen. Denn dass man befürchten muss, wegen unbotmäßigen Wahlverhaltens der eigenen Bürger ,von Berlin‘ in Haftung  genommen zu werden, kennt man eigentlich so nur aus demokratisch zweifelhaften Staatsgebilden."

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten....

Weiterlesen

Vom kommenden Montag, dem 14. September, bis zum 16.9.2020 wird das Infomobil des Deutschen Bundestages Halt in Gera auf dem Museumsplatz machen. Dort...

Weiterlesen

Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten....

Weiterlesen

Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf fordert die AfD-Fraktion die Erhöhung der Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft. Sie soll von derzeit 25 Euro pro Tag...

Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat heute mit Zustimmung der AfD beschlossen, 1.404.000 Euro für die Sanierung des Sportzentrums „Schleizer Hof" in...

Weiterlesen

Zum wiederholten Male stellte Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, am...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende Demonstranten auf die Stufen des Reichstages vorgedrungen waren, sollen die Pläne für die Errichtung eines Grabens...

Weiterlesen

Die Spitzen der Parteien der sogenannten Großen Koalition haben sich für eine weitere Verschleppung einer echten Wahlrechtsreform entschieden. Die...

Weiterlesen

Nachdem Oberbürgermeister Vonarb noch am 21.8.2020 durch sein Büro erklären ließ, dass er mit dem Investor Stillschweigen vereinbart hätte und daher...

Weiterlesen