Brandner (AfD): Geraer OB Vonarb im Coronawahn - es reicht!

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges Dementi und nun die Anweisung des Geraer Oberbürgermeisters, eine Maskenpflicht auch für den Hofwiesenpark vorzuschreiben.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, stellt sich deutlich gegen den Kontroll- und Verbotswahn des Oberbürgermeisters: „Eine Maskenpflicht im Park ist nicht nur unsinnig, sie kann auch durchaus schädlich sein und ist daher absolut abzulehnen. Dass Vonarb aber Drohnen fliegen ließ, um Bürger zu überwachen und diese nach Auskunft sogar Bürger regelrecht verfolgt haben und viel zu tief flogen, ist ein Skandal. Für derartige Maßnahmen im Kampf gegen eine Viruserkrankung sehe ich keine Berechtigung und stelle fest, dass der Oberbürgermeister seine Kompetenzen deutlich überschreitet, jedes Augenmaß verloren hat und offenbar sogar Rechtsbrüche im Bereich des Datenschutzes begeht. Ein so vehementes, knallhartes Vorgehen hätte ich mir im Falle von Kriminalität etwa im Hofwiesenpark gewünscht. Vonarb hat ganz offensichtlich Gefallen am Drangsalieren der Geraer gefunden und muss dringend eingebremst werden!"

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen