Brandner (AfD): Geraer OB Vonarb im Coronawahn - es reicht!

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges Dementi und nun die Anweisung des Geraer Oberbürgermeisters, eine Maskenpflicht auch für den Hofwiesenpark vorzuschreiben.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, stellt sich deutlich gegen den Kontroll- und Verbotswahn des Oberbürgermeisters: „Eine Maskenpflicht im Park ist nicht nur unsinnig, sie kann auch durchaus schädlich sein und ist daher absolut abzulehnen. Dass Vonarb aber Drohnen fliegen ließ, um Bürger zu überwachen und diese nach Auskunft sogar Bürger regelrecht verfolgt haben und viel zu tief flogen, ist ein Skandal. Für derartige Maßnahmen im Kampf gegen eine Viruserkrankung sehe ich keine Berechtigung und stelle fest, dass der Oberbürgermeister seine Kompetenzen deutlich überschreitet, jedes Augenmaß verloren hat und offenbar sogar Rechtsbrüche im Bereich des Datenschutzes begeht. Ein so vehementes, knallhartes Vorgehen hätte ich mir im Falle von Kriminalität etwa im Hofwiesenpark gewünscht. Vonarb hat ganz offensichtlich Gefallen am Drangsalieren der Geraer gefunden und muss dringend eingebremst werden!"

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen

In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)...

Weiterlesen

„Nachdem am vergangenen Wochenende der Nordhäuser OB-Kandidat der AfD Jörg Prophet ein hervorragendes Ergebnis erzielt hatte, fühlten sich linke...

Weiterlesen

Berlin, 8. September 2023.  Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 30.08.2023 beim Bundesverfassungsgericht eine weitere Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler...

Weiterlesen

Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach...

Weiterlesen

An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben...

Weiterlesen

Die neuen Zahlen zum Arbeitsmarkt in Ostthüringen bieten keinen Grund zum Aufatmen: erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Region gestiegen. Insgesamt...

Weiterlesen