Brandner (AfD): Geraer OB Vonarb im Coronawahn - es reicht!

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges Dementi und nun die Anweisung des Geraer Oberbürgermeisters, eine Maskenpflicht auch für den Hofwiesenpark vorzuschreiben.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, stellt sich deutlich gegen den Kontroll- und Verbotswahn des Oberbürgermeisters: „Eine Maskenpflicht im Park ist nicht nur unsinnig, sie kann auch durchaus schädlich sein und ist daher absolut abzulehnen. Dass Vonarb aber Drohnen fliegen ließ, um Bürger zu überwachen und diese nach Auskunft sogar Bürger regelrecht verfolgt haben und viel zu tief flogen, ist ein Skandal. Für derartige Maßnahmen im Kampf gegen eine Viruserkrankung sehe ich keine Berechtigung und stelle fest, dass der Oberbürgermeister seine Kompetenzen deutlich überschreitet, jedes Augenmaß verloren hat und offenbar sogar Rechtsbrüche im Bereich des Datenschutzes begeht. Ein so vehementes, knallhartes Vorgehen hätte ich mir im Falle von Kriminalität etwa im Hofwiesenpark gewünscht. Vonarb hat ganz offensichtlich Gefallen am Drangsalieren der Geraer gefunden und muss dringend eingebremst werden!"

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen