Brandner (AfD): Geraer OB Vonarb im Coronawahn - es reicht!

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges Dementi und nun die Anweisung des Geraer Oberbürgermeisters, eine Maskenpflicht auch für den Hofwiesenpark vorzuschreiben.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, stellt sich deutlich gegen den Kontroll- und Verbotswahn des Oberbürgermeisters: „Eine Maskenpflicht im Park ist nicht nur unsinnig, sie kann auch durchaus schädlich sein und ist daher absolut abzulehnen. Dass Vonarb aber Drohnen fliegen ließ, um Bürger zu überwachen und diese nach Auskunft sogar Bürger regelrecht verfolgt haben und viel zu tief flogen, ist ein Skandal. Für derartige Maßnahmen im Kampf gegen eine Viruserkrankung sehe ich keine Berechtigung und stelle fest, dass der Oberbürgermeister seine Kompetenzen deutlich überschreitet, jedes Augenmaß verloren hat und offenbar sogar Rechtsbrüche im Bereich des Datenschutzes begeht. Ein so vehementes, knallhartes Vorgehen hätte ich mir im Falle von Kriminalität etwa im Hofwiesenpark gewünscht. Vonarb hat ganz offensichtlich Gefallen am Drangsalieren der Geraer gefunden und muss dringend eingebremst werden!"

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen