Brandner (AfD): Geraer OB Vonarb im Coronawahn - es reicht!

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges Dementi und nun die Anweisung des Geraer Oberbürgermeisters, eine Maskenpflicht auch für den Hofwiesenpark vorzuschreiben.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, stellt sich deutlich gegen den Kontroll- und Verbotswahn des Oberbürgermeisters: „Eine Maskenpflicht im Park ist nicht nur unsinnig, sie kann auch durchaus schädlich sein und ist daher absolut abzulehnen. Dass Vonarb aber Drohnen fliegen ließ, um Bürger zu überwachen und diese nach Auskunft sogar Bürger regelrecht verfolgt haben und viel zu tief flogen, ist ein Skandal. Für derartige Maßnahmen im Kampf gegen eine Viruserkrankung sehe ich keine Berechtigung und stelle fest, dass der Oberbürgermeister seine Kompetenzen deutlich überschreitet, jedes Augenmaß verloren hat und offenbar sogar Rechtsbrüche im Bereich des Datenschutzes begeht. Ein so vehementes, knallhartes Vorgehen hätte ich mir im Falle von Kriminalität etwa im Hofwiesenpark gewünscht. Vonarb hat ganz offensichtlich Gefallen am Drangsalieren der Geraer gefunden und muss dringend eingebremst werden!"

Nach einem intensiven Informationsgespräch über die Arbeit des Weimarer Republik e.V. in dieser Woche, zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (EJBW) in Weimar....

Weiterlesen

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Muttersprache am heutigen 21. Februar erinnert die Bundestagslandesgruppe Thüringen an den Antrag der AfD-Fraktion,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Am Mittwoch, den 27. Februar 2019 um 18:30 lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Klimperkasten zu einem weiteren...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag meldete der Buchgroßhändler KNV, der am nördlichen Stadtrand von Erfurt sein Logistikzentrum mit rund 1.000 Mitarbeitern...

Weiterlesen