Brandner (AfD): Grundrechte stehen allen zu - Maas erzählt gefährlichen Unsinn!

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicher Weise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich schockiert ob derartiger Ansichten eines ehemaligen Justizministers und macht klar, dass Grundrechte für alle Menschen gelten und nicht nur für eine von der Bundesregierung ausgewählte Minderheit.

„Grundrechte sind keine Privilegien, die jeder einzelne sich – etwa durch eine Impfung – erarbeiten muss. Hier zeigt sich ein fatales Rechtsverständnis gerade jenes Außenministers, der vor kurzem noch großspurig den USA einen ‚Marshallplan für Demokratie‘ angeboten hatte. Maas braucht offensichtlich ganz dringend Nachhilfe in Sachen Rechtsstaatlichkeit! Er erzählt Unsinn. Wir als AfD wenden uns gegen jeden Zwang zur Impfung – ob direkt oder indirekt! Wir stehen für den umfassend aufgeklärten Menschen, der eigenverantwortlich seine Entscheidungen selbst trifft!“

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer...

Weiterlesen

Seit nun drei Jahren ist der ehemalige Bankangestellte Julian Vonarb nun Oberbürgermeister der Stadt Gera – drei weitere Jahre wird seine Amtszeit...

Weiterlesen

Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen – darunter einem weiteren Amtsrichter aus...

Weiterlesen

Mannschaftskapitän Manuel Neuer hat gestern in einer Pressekonferenz angekündigt, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft heute Abend vor Beginn...

Weiterlesen

Am 21. Mai 2021 verkündete die Stadt Gera, dass sie Händlern, Gastronomen, Kulturschaffenden, Vereinen, Veranstaltern und Unternehmen in der Stadt...

Weiterlesen

Medienberichten zu Folge, nimmt das Landratsamt Altenburger Land an der vom Land Thüringen geförderten Maßnahme „Vielfalt Leben“ teil.

Mit dem Projekt...

Weiterlesen

In der Zeitung „Die WELT“ machte sich SPD-Generalsekretär Klingbeil gegen die von den Grünen präferierte Migrationspolitik stark: Deutschland drohe,...

Weiterlesen

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine...

Weiterlesen

Anfang Juni besuchte der Bundestagsabgeordnete und AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am heutigen Abend stimmte der Geraer Stadtrat darüber ab, ob der Stadtratsvorsitzende Etzrodt, Mitglied der AfD-Fraktion, von seiner Position auf...

Weiterlesen