Brandner (AfD): Grundrechte stehen allen zu - Maas erzählt gefährlichen Unsinn!

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicher Weise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich schockiert ob derartiger Ansichten eines ehemaligen Justizministers und macht klar, dass Grundrechte für alle Menschen gelten und nicht nur für eine von der Bundesregierung ausgewählte Minderheit.

„Grundrechte sind keine Privilegien, die jeder einzelne sich – etwa durch eine Impfung – erarbeiten muss. Hier zeigt sich ein fatales Rechtsverständnis gerade jenes Außenministers, der vor kurzem noch großspurig den USA einen ‚Marshallplan für Demokratie‘ angeboten hatte. Maas braucht offensichtlich ganz dringend Nachhilfe in Sachen Rechtsstaatlichkeit! Er erzählt Unsinn. Wir als AfD wenden uns gegen jeden Zwang zur Impfung – ob direkt oder indirekt! Wir stehen für den umfassend aufgeklärten Menschen, der eigenverantwortlich seine Entscheidungen selbst trifft!“

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

Weiterlesen

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen