Brandner (AfD): Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen.

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober 2021 nicht mehr kostenfrei.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür sondern ganz offensichtlich komme, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben.

Brandner wörtlich hierzu:
„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der Freiheit und die Einigkeit der Gesellschaft ein.“

Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer...

Weiterlesen

Seitens der Bundesregierung, der Landesregierung und auch im kommunalen Bereich wurde in den vergangenen Wochen vehement gefordert, dass Unternehmen...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge zieht Geras Oberbürgermeister Vonarb die Vergabeentscheidung zum Amtsblatt, die für Dienstag angesetzt war, zurück. Grund...

Weiterlesen

In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit...

Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des...

Weiterlesen

Nach Medienberichten wurde vor einigen Tagen in Jena ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr von Chaoten mit dem Schriftzug "ACAB" (steht für  "All cops are...

Weiterlesen

Laut Medienberichten stellt die Tevaro GmbH beide Windpark-Projekte im Geraer Norden, in Aga, ein.

Stephan Brandner (AfD) Bundestagsabgeordneter und...

Weiterlesen