Brandner (AfD): Gute Veranstaltungen – Schlechte Veranstaltungen? Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine Gedenkkundgebung anlässlich des Jahrestages des 17. Juni 1953 durch.

Trotz einstelliger Inzidenzwerte in Gera wurde den Teilnehmern auferlegt, durchgängig unter freiem Himmel Maske zu tragen und den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten. Denjenigen, die sich bei deutlich über 30°C und in praller Sonne dem völlig verfehlten und übertriebenen Maskenzwang nicht beugen wollten oder aus gesundheitlichen Gründen nicht konnten, wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Immer wieder wurde durch die Polizei, die es ihrerseits allerdings mit der Maskenpflicht ähnlich locker nahm, wie Teilnehmer einer Gegenveranstaltung, mit der Auflösung der Veranstaltung gedroht, weil Menschen den Schatten aufsuchten und scheinbar so die Abstände nicht einhielten oder ihre Maske nicht perfekt aufgesetzt hatten.
 
Ganz anders zeigte sich die Situation bei der Fête de la Musique im Hofwiesenpark, veranstaltet durch die Stadt Gera selber: Wie auf den von Medien veröffentlichten Bildern ersichtlich, zählen die wenige Tage vorher noch durch Polizei durchgesetzten Hygienevorgaben an dieser Stelle nicht, wurden ignoriert – woran offenbar keiner Anstoß nahm.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

„Wie sich schon länger zeigt, wird die Coronahysterie dazu missbraucht, massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken und unliebsame Veranstaltungen zu schikanieren. Eine Bundestagsinformationsveranstaltung der Opposition ist der Stadt Gera anscheinend nicht ganz so lieb, wie eine Musikveranstaltung. Das darf aber keine Grundlage für Entscheidungen sein: ich fordere hier Neutralität seitens Stadtverwaltung und Polizei ein!“

Zur Ankündigung der ARD, im Zuge von Reformen die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE zum 31. Dezember 2026 einzustellen, erklärt der...

Weiterlesen

Aus dem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der den Bundesländern vorgelegt wurde, geht hervor, dass...

Weiterlesen

Zu dem jüngsten Skandal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, bei dem KI-generierte Inhalte verwendet und zudem veraltetes Bildmaterial aus dem Jahr...

Weiterlesen

Der aktuelle Mikrozensus legt erneut offen, wie stark sich sprachliche Parallelwelten in Deutschland etabliert haben. Unter Menschen mit...

Weiterlesen

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen