Brandner (AfD): Gute Veranstaltungen – Schlechte Veranstaltungen? Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine Gedenkkundgebung anlässlich des Jahrestages des 17. Juni 1953 durch.

Trotz einstelliger Inzidenzwerte in Gera wurde den Teilnehmern auferlegt, durchgängig unter freiem Himmel Maske zu tragen und den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten. Denjenigen, die sich bei deutlich über 30°C und in praller Sonne dem völlig verfehlten und übertriebenen Maskenzwang nicht beugen wollten oder aus gesundheitlichen Gründen nicht konnten, wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Immer wieder wurde durch die Polizei, die es ihrerseits allerdings mit der Maskenpflicht ähnlich locker nahm, wie Teilnehmer einer Gegenveranstaltung, mit der Auflösung der Veranstaltung gedroht, weil Menschen den Schatten aufsuchten und scheinbar so die Abstände nicht einhielten oder ihre Maske nicht perfekt aufgesetzt hatten.
 
Ganz anders zeigte sich die Situation bei der Fête de la Musique im Hofwiesenpark, veranstaltet durch die Stadt Gera selber: Wie auf den von Medien veröffentlichten Bildern ersichtlich, zählen die wenige Tage vorher noch durch Polizei durchgesetzten Hygienevorgaben an dieser Stelle nicht, wurden ignoriert – woran offenbar keiner Anstoß nahm.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

„Wie sich schon länger zeigt, wird die Coronahysterie dazu missbraucht, massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken und unliebsame Veranstaltungen zu schikanieren. Eine Bundestagsinformationsveranstaltung der Opposition ist der Stadt Gera anscheinend nicht ganz so lieb, wie eine Musikveranstaltung. Das darf aber keine Grundlage für Entscheidungen sein: ich fordere hier Neutralität seitens Stadtverwaltung und Polizei ein!“

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen