Brandner (AfD): Gute Veranstaltungen – Schlechte Veranstaltungen? Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine Gedenkkundgebung anlässlich des Jahrestages des 17. Juni 1953 durch.

Trotz einstelliger Inzidenzwerte in Gera wurde den Teilnehmern auferlegt, durchgängig unter freiem Himmel Maske zu tragen und den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten. Denjenigen, die sich bei deutlich über 30°C und in praller Sonne dem völlig verfehlten und übertriebenen Maskenzwang nicht beugen wollten oder aus gesundheitlichen Gründen nicht konnten, wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Immer wieder wurde durch die Polizei, die es ihrerseits allerdings mit der Maskenpflicht ähnlich locker nahm, wie Teilnehmer einer Gegenveranstaltung, mit der Auflösung der Veranstaltung gedroht, weil Menschen den Schatten aufsuchten und scheinbar so die Abstände nicht einhielten oder ihre Maske nicht perfekt aufgesetzt hatten.
 
Ganz anders zeigte sich die Situation bei der Fête de la Musique im Hofwiesenpark, veranstaltet durch die Stadt Gera selber: Wie auf den von Medien veröffentlichten Bildern ersichtlich, zählen die wenige Tage vorher noch durch Polizei durchgesetzten Hygienevorgaben an dieser Stelle nicht, wurden ignoriert – woran offenbar keiner Anstoß nahm.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

„Wie sich schon länger zeigt, wird die Coronahysterie dazu missbraucht, massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken und unliebsame Veranstaltungen zu schikanieren. Eine Bundestagsinformationsveranstaltung der Opposition ist der Stadt Gera anscheinend nicht ganz so lieb, wie eine Musikveranstaltung. Das darf aber keine Grundlage für Entscheidungen sein: ich fordere hier Neutralität seitens Stadtverwaltung und Polizei ein!“

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen