Brandner (AfD): Gute Veranstaltungen – Schlechte Veranstaltungen? Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine Gedenkkundgebung anlässlich des Jahrestages des 17. Juni 1953 durch.

Trotz einstelliger Inzidenzwerte in Gera wurde den Teilnehmern auferlegt, durchgängig unter freiem Himmel Maske zu tragen und den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten. Denjenigen, die sich bei deutlich über 30°C und in praller Sonne dem völlig verfehlten und übertriebenen Maskenzwang nicht beugen wollten oder aus gesundheitlichen Gründen nicht konnten, wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Immer wieder wurde durch die Polizei, die es ihrerseits allerdings mit der Maskenpflicht ähnlich locker nahm, wie Teilnehmer einer Gegenveranstaltung, mit der Auflösung der Veranstaltung gedroht, weil Menschen den Schatten aufsuchten und scheinbar so die Abstände nicht einhielten oder ihre Maske nicht perfekt aufgesetzt hatten.
 
Ganz anders zeigte sich die Situation bei der Fête de la Musique im Hofwiesenpark, veranstaltet durch die Stadt Gera selber: Wie auf den von Medien veröffentlichten Bildern ersichtlich, zählen die wenige Tage vorher noch durch Polizei durchgesetzten Hygienevorgaben an dieser Stelle nicht, wurden ignoriert – woran offenbar keiner Anstoß nahm.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

„Wie sich schon länger zeigt, wird die Coronahysterie dazu missbraucht, massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken und unliebsame Veranstaltungen zu schikanieren. Eine Bundestagsinformationsveranstaltung der Opposition ist der Stadt Gera anscheinend nicht ganz so lieb, wie eine Musikveranstaltung. Das darf aber keine Grundlage für Entscheidungen sein: ich fordere hier Neutralität seitens Stadtverwaltung und Polizei ein!“

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen