Brandner (AfD): „Haushalt 2018 unter anderen Vorzeichen"

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die zuständigen Stellen des Landes Thüringen genehmigen das Werk. Auch Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kommentiert den Beschluss: 

„Alle Jahre wieder zeigt das Zahlenwerk der Stadtverwaltung die Misere auf, in der sich Gera nach wie vor befindet und die man mit wenigen Worten beschreiben kann: Zu geringe Einnahmen, zu hohe Ausgaben. Auch wenn unsere Stadt nicht allein dasteht mit den Problemen, so treten sie doch hier deutlicher zu Tage als anderswo und bestätigen stets aufs Neue das, was seit Jahren jeder weiß: Wir brauchen Steuereinnahmen, also Gewerbe, also Industrie. Das bringt Arbeitsplätze und senkt die Sozialausgaben, das schafft Kaufkraft. So einfach, so gut. Doch um dies zu erreichen, muss man es erst mal wollen, und angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind da starke Zweifel angebracht."

Brandner verweist erneut auf die nach seiner Meinung ausgezeichneten Rahmenbedingungen, die die Stadt Gera vor allem geografisch vorzuweisen hat.

„Ich bin sehr zuversichtlich," glaubt der Abgeordnete," dass die Potentiale unserer Stadt nach dem Einzug der AfD in den Geraer Rat im kommenden Jahr nicht mehr lange brachliegen bleiben und die kommenden Haushalte dann unter anderen, nämlich besseren Vorzeichen stehen."

Bereits zwei Monate nach Amtsantritt der Ampelregierung erhielt Ex-Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan die nötige Einbürgerungsurkunde, um das Amt der...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant erneut einen massiven Stellenzuwachs im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode. Eine aktuelle Auswertung des...

Weiterlesen

Den ehemaligen Kanzlern der Bundesrepublik Deutschland stehen auf unbegrenzte Zeit Räume und Personal zur Verfügung. Beides wird vom Steuerzahler...

Weiterlesen

In Thüringen gibt es nach Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner 883 Windräder. Ginge es nach...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die...

Weiterlesen

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erhält nach nur vier Monaten im Amt ein Übergangsgeld von rund 75.600 Euro. Dies kritisiert auch...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

Das vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vorgestellte Stufenmodell zur Aufteilung der Kosten für die CO2-Abgabe zwischen...

Weiterlesen

Die Mitte März in Gera Lusan aus Sicherheitsgründen gesperrte Fußgängerbrücke ist Teil eines Schulweges. Aufgrund der Sperrung müssen die Schüler nun...

Weiterlesen

1. April 2022: Die EU-Auflage, nach der ab 2023 mindestens vier Prozent der Ackerflächen stillgelegt werden sollen, damit Bauern die...

Weiterlesen