Brandner (AfD): „Haushalt 2018 unter anderen Vorzeichen"

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die zuständigen Stellen des Landes Thüringen genehmigen das Werk. Auch Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kommentiert den Beschluss: 

„Alle Jahre wieder zeigt das Zahlenwerk der Stadtverwaltung die Misere auf, in der sich Gera nach wie vor befindet und die man mit wenigen Worten beschreiben kann: Zu geringe Einnahmen, zu hohe Ausgaben. Auch wenn unsere Stadt nicht allein dasteht mit den Problemen, so treten sie doch hier deutlicher zu Tage als anderswo und bestätigen stets aufs Neue das, was seit Jahren jeder weiß: Wir brauchen Steuereinnahmen, also Gewerbe, also Industrie. Das bringt Arbeitsplätze und senkt die Sozialausgaben, das schafft Kaufkraft. So einfach, so gut. Doch um dies zu erreichen, muss man es erst mal wollen, und angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind da starke Zweifel angebracht."

Brandner verweist erneut auf die nach seiner Meinung ausgezeichneten Rahmenbedingungen, die die Stadt Gera vor allem geografisch vorzuweisen hat.

„Ich bin sehr zuversichtlich," glaubt der Abgeordnete," dass die Potentiale unserer Stadt nach dem Einzug der AfD in den Geraer Rat im kommenden Jahr nicht mehr lange brachliegen bleiben und die kommenden Haushalte dann unter anderen, nämlich besseren Vorzeichen stehen."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen