Brandner (AfD): „Haushalt 2018 unter anderen Vorzeichen"

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die zuständigen Stellen des Landes Thüringen genehmigen das Werk. Auch Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kommentiert den Beschluss: 

„Alle Jahre wieder zeigt das Zahlenwerk der Stadtverwaltung die Misere auf, in der sich Gera nach wie vor befindet und die man mit wenigen Worten beschreiben kann: Zu geringe Einnahmen, zu hohe Ausgaben. Auch wenn unsere Stadt nicht allein dasteht mit den Problemen, so treten sie doch hier deutlicher zu Tage als anderswo und bestätigen stets aufs Neue das, was seit Jahren jeder weiß: Wir brauchen Steuereinnahmen, also Gewerbe, also Industrie. Das bringt Arbeitsplätze und senkt die Sozialausgaben, das schafft Kaufkraft. So einfach, so gut. Doch um dies zu erreichen, muss man es erst mal wollen, und angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind da starke Zweifel angebracht."

Brandner verweist erneut auf die nach seiner Meinung ausgezeichneten Rahmenbedingungen, die die Stadt Gera vor allem geografisch vorzuweisen hat.

„Ich bin sehr zuversichtlich," glaubt der Abgeordnete," dass die Potentiale unserer Stadt nach dem Einzug der AfD in den Geraer Rat im kommenden Jahr nicht mehr lange brachliegen bleiben und die kommenden Haushalte dann unter anderen, nämlich besseren Vorzeichen stehen."

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen